24.11.2006
Richter sollen nun selbst vor Gericht
Richter sollen nun selbst vor Gericht
Ein kompletter Senat des Oberlandesgerichts (OLG) Naumburg ist wegen Rechtsbeugung angeklagt worden. Der Fall ist in Deutschland bislang beispiellos.
Es ist unbestritten eine Sensation: zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wird gegen drei Richter eines Oberlandesgerichtes, Anklage wegen Rechtsbeugung und Willkür erhoben. Und damit wurde ebenfalls ein deutliches Signal gesetzt:
auch Richter dürfen nicht ständig die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes penetrant und bewusst ignorieren.
Ein kompletter Senat des Oberlandesgerichts (OLG) Naumburg ist wegen Rechtsbeugung angeklagt worden. Der Fall ist in Deutschland bislang beispiellos.
Es ist unbestritten eine Sensation: zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wird gegen drei Richter eines Oberlandesgerichtes, Anklage wegen Rechtsbeugung und Willkür erhoben. Und damit wurde ebenfalls ein deutliches Signal gesetzt:
auch Richter dürfen nicht ständig die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes penetrant und bewusst ignorieren.
# posted by Michael Stiefel : Freitag, November 24, 2006
